AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Gemke-Werbeartikel

1. Allgemeines:

a. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Anna Gemke, Neußer Weg 11 in 32758 Detmold und der Kunde. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch. Weitere Informationen über den Geschäftsinhaber finden Sie im Impressum.

b. Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für unsere Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

c. Entgegenstehende von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

d. Alle auf unseren Internetseiten genannten Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer- z.Z. 19 %- ohne Kosten von Verpackung und Versand. Diese sind im Folgenden gesondert aufgeführt.

e. Nach einer Aktualisierung unserer Internetseiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über unsere Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

2. Vertragsabschluss:

Dargestellte Abbildungen ( Bilder ) sind nicht verpflichtend, maßgebend ist die Beschreibung des jeweiligen Produkts.

a. Zunächst möchten wir Sie darauf hinweisen, dass sämtliche auf unserer Internetseite www.gemke-werbeartikel.com angebotenen Waren ausdrücklich freibleibend sind und kein verbindliches Vertragsangebot unsererseits darstellen. Gemäß geltendem deutschen Recht stellen sie eine Aufforderung zur Angebotsabgabe dar. Dagegen geben Sie mit Ihrer Bestellung (per E - Mail oder Telefax) ein für Sie bindendes Vertragsangebot ab. Dessen gesamte oder teilweise Annahme behalten wir uns unter Berücksichtigung entsprechender Lagerbestände bzw. einer rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer vor. Ein Kaufvertrag entsteht durch unsere Auftragsbestätigung, in der wir Ihr Angebot ganz oder teilweise annehmen.

b. Wir erklären hiermit außerdem, dass wir für eventuelle Schreib- und Druckfehler auf unseren Internetseiten nicht in Anspruch genommen werden können, da das Anbieten von Waren auf Internetseiten kein verbindliches Vertragsangebot darstellt. Der Anbieter ( www.gemke-werbeartikel.com ) hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und / oder Rechnungsfehler vorliegen.

3. Zahlungsbedingungen:

Wir liefern Ihnen Ihre Bestellung auf Rechnung. Die Rechnungen sind 14 Tage nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Neukunden zahlen 50% Vorkasse bei der Erstbestellung ab einem Nettowarenwert von EUR 150,00.

4. Lieferbedingungen:

Versandpartner:
Das Unternehmen Anna Gemke behält sich vor, die für den Versand zu beauftragende Transportfirma zu bestimmen.

Versandkosten bei Warenproben: 4,95 € (Muster sind aus organisatorischen Gründen von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.)
Versandkosten bei Bestellungen innerhalb Deutschlands (gilt für alle Artikel, egal wieviel Sie bestellen): 8,95 €

5. Lieferungen / höhere Gewalt:

Unsere genannte Termine und Lieferfristen sind völlig unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen uns und Ihnen vereinbart wurde. Unsere tatsächlichen Lieferfristen richten sich natürlich nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Für den Fall, dass unsere verbindlichen Lieferfristen sehr deutlich überschritten werden, werden wir Sie unverzüglich hiervon in Kenntnis setzen!

Vorübergehende Lieferbehinderungen, z.B. auf Grund höherer Gewalt, wie Krieg, Streik, Handelsbeschränkungen, Verkehrsstörungen und andere unvorhersehbare Ereignissen, berechtigen uns die Lieferung erst nach Beendigung dieser obengenannten Hindernisse durchzuführen. Wir werden Sie in diesem Fall sofort vom Vorliegen eines solchen Ereignisses in Kenntnis setzen! Überschreitet dieses Hindernis unsere normale Lieferfrist um mehr als zwei Wochen, sind sowohl wir als auch der Kunde berechtigt unter angemessener Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Wir haften im Falle des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung i.H.v. 3% des ( Netto ) Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen Lieferverzugs bleiben unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt für fehlende Sorten gleichwertigen Ersatz zu liefern, sofern der Kunde dies nicht ausgeschlossen hat. Fehllieferungen oder Bruch sind vom Kunden bei der Annahme zu vermerken oder nach spätestens acht Tage bei uns schriftlich zu melden.

Produktionstechnisch ist eine Mehr-/Minderlieferung von +/- 10% möglich. Abgerechnet wird nach der gelieferten Stückzahl.

6. Gewährleistung: Reklamation / Falschlieferung:

Falls Sie in irgendeiner Form mit Ihrer Lieferung nicht zufrieden sein sollten, genügt uns per E - Mail Bescheid zu geben. Wir werden uns dann bemühen, Ihre Beanstandung schnellstens aus der Welt zu schaffen. Alle unsere Sendungen sind versichert, Transportschäden und eventuelle Falschlieferungen sind umgehend bei der Anlieferung ( Spedition und www.gemke-werbeartikel.com ) zu melden.

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mangelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

7. Eigentumsvorbehalt:

a. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die von Ihnen bestellte Ware unser Eigentum. Bei eventuellen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. ( Telefax, Mail oder Post ).

b. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. .

c. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

8. Personalisierte Produkte mit Werbeanbringung:

Die zur Auftragserteilung erforderlichen Texte können nur schriftlich übermittelt werden. Der Kunde garantiert, dass die ihm übermittelten Texte, Banner, Zeichen etc. keine Schutzrechte Dritter ( z.B. Marken, geschäftliche Bezeichnungen, Urheberrechte u. Ä. ) verletzen. Mit der Auftragserteilung gestattet uns der Kunde die Nutzung seiner Schutzrechte im vertragsgemäßen Umfang. Der Kunde verpflichtet sich, uns von allen Ansprüchen freizuhalten, die Dritten aufgrund von Schutzverletzungen infolge der Auftragsausführung gegen uns geltend machen, und ersetzt uns den entstandenen Schaden.

Die Ablehnung oder der Rücktritt von Aufträgen, die eine Schutzverletzung mit sich bringen, bleibt uns vorbehalten. Bei Bestellungen mit Werbeanbringung behalten wir uns aus technischen Gründen eine 10%-ige Mehr- oder Minderlieferung vor. Für Ihre speziellen Firmeneindruck benötigen wir möglichst eine schwarz-weiße Druckvorlage, z.B. in Form eines Briefkopfes oder eine Visitenkarte. Nicht geeignet sind Telefaxe und Fotokopien. Bitte beachten Sie die Mindestbestellmengen für Werbeanbringung, die in unseren Artikelbeschreibungen angegeben sind.

9. Datenschutz:
Beim Besuch unseres Onlineshops werden keine personenbezogenen Daten gespeichert! Die im Zusammenhang mit Ihrer Registrierung in unserem Onlineshop erhobenen, personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Zusammenhang mit unserer Kundenbetreuung verwendet, eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt zu keiner Zeit! Gemäß § 34 BDSG haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ihrer bei uns gespeicherten Daten sowie gemäß § 35 BDSG jederzeit das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung dieser personenbezogenen Daten.

10. Schlussbestimmungen:

a. Sollte eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies nicht die Gültigkeit der anderen Vertragsteile. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

b. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtliches Sondervermögen, ist Detmold ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

c. Geltendes Recht:

a. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt Deutsches Recht.

b. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Inhaberin: Anna Gemke

Verantwortl. Person gem. deutschem Recht § 10 MDStV / TDG §6 / i.S.d.P:
Gemke-Werbeartikel

© Copyright 2007